Behinderung und Recht: Inhaltsverzeichnis bis 2015 (Printversion)
- Invalidenversicherung (ohne Hilfsmittel und Hilflosenentschädigung)
- IV: Hilfsmittel
- IV: Hilflosenentschädigung / Assistenzbeitrag / Intensivpflegezuschlag
- AHV
- Krankenversicherung
- Unfallversicherung
- Berufliche Vorsorge
- Ergänzungsleistungen
- Arbeitslosenversicherung
- Verfahren / ATSG
- Steuern
- Übrige
Invalidenversicherung (ohne Hilfsmittel und Hilflosenentschädigung)
- 02/04: Rechtsprechung zur IV: Hilfsmittel und medizinische Massnahmen
- 03/04: Neuanmeldung, Revision
- 04/04: Rechtsprechung zur IV: Schulische Massnahmen
- 01/05: Wie intensiv muss die Arbeitsvermittlung durch die IV sein?
- 01/05: Dienstleistungen Dritter bei der Berufsausübung
- 02/05: Haben auch Kinder von Grenzgängern Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der IV?
- 04/05: Invalidität: Wahl der Bemessungsmethode
- 01/06: Freizügigkeitsabkommen mit der EU: Rechtsprechung zu den Auswirkungen auf die IV
- 01/06: Medizinische Massnahmen der IV bei Geburtsgebrechen: Änderungen Kreisschreiben
- 04/06: Gutachten: Welches sind die Rechte der Versicherten?
- 03/07: 5. IVG-Revision (Änderungen Rentenbereich)
- 03/07: Freizügigkeitsabkommen: Eigene Ansprüche für Kinder; Besitzstand bei Übertritt AHV0
- 04/07: 5. IVG-Revision (Früherfassung und Frühintervention)
- 04/07: 5. IVG-Revision (Übergangsrecht)
- 04/07: 5. IVG-Revision (Änderungen Taggelder)
- 04/07: NFA: Auswirkungen auf die IV
- 01/08: 5. IVG-Revision (Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf berufliche Eingliederung)
- 01/08: 5.IVG-Revision (Arbeitsvermittlung)
- 02/08: 5. IVG-Revision: (Mitwirkungspflicht und neue Sanktionen)
- 02/08: Bundesgericht erschwert Gehörlosen Ausübung eines Zweitberufs
- 02/08: Freizügigkeitsabkommen mit EU: Anspruch von Familienangehörigen auf ausserordentliche IV-Rente
- 03/08: Rechtsprechung Invaliditätsbemessung (Wahl Bemessungsmethode, gemischte Methode)
- 04/08: Rechtsprechung Invaliditätsbemessung (Methode Einkommensvergleich)
- 02/09: Änderung der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen
- 02/09: Invaliditätsbemessung: Ergebnisse der beruflichen Abklärung müssen berücksichtigt werden
- 03/09: Somatoforme Schmerzstörungen: 5. IV-Revision ist keine Grundlage für die Aufhebung von Renten
- 02/10: Zum Beweiswert versicherungsinterner medizinischer Berichte
- 02/10: An wen sind die IV-Kinderrenten auszuzahlen?
- 04/10: Bundesgericht: Auch die Folgen eines Schleudertraumas sind objektiv überwindbar
- 01/11: 5. IVG-Revision: Wie ist Art. 31 IVG zu interpretieren?
- 02/11: Integrationsmassnahmen (erstes Urteil)
- 03/11: Rentenaufhebung erst nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen?
- 04/11: IV-Revision 6a: Rentenüberprüfung (Übergangsbestimmung)
- 04/11: Waffengleichheit im Verfahren (Gutachten)
- 01/12: IV-Revision 6a: Eingliederungsorientierte Rentenrevision
- 01/12: IV-Revision 6a: Änderungen berufliche Eingliederungsmassnahmen
- 02/12: Behandlungspflege bei Kindern mit einer Geburtsbehinderung: Neues Rundschreiben
- 03/12: Personenfreizügigkeit: Neue EU-Verordnungen
- 04/12: IV-Gutachten: Verwaltungsverweisungen und ein neues Urteil des Bundesgerichts
- 04/12: Invalidenrente oder vorzeitiger Bezug der Altersrente?
- 02/13: Invaliditätsbemessung bei Personen kurz vor dem AHV-Alter
- 03/13: Erschwerter Zugang zur erstmaligen beruflichen Ausbildung
- 03/13: Eingliederungsmassnahmen der IV bei vorläufig Aufgenommenen
- 04/13: Schlussbestimmungen 6a: Zwischenstand und erste Klärungen
- 04/13: Invalidität: Nicht jede Fatigue ist objektiv überwindbar
- 04/13: Kein Sozialversicherungsabkommen für Angehörige des Kosovo
- 02/14: Rechtsprechung zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn
- 02/14: Schlussbestimmungen 6a: Neues Urteil
- 03/14: Schlussbestimmungen 6a: Weitere Urteile
- 04/14: Invaliditätsbemessung: Stellenwert ärztlicher Einschätzungen
- 04/14: Berufliche Massnahmen: Zweiter Bildungsweg bleibt benachteiligt
- 01/15: Anpassung IV-Verordnung per 1.1.2015
- 01/15: Neue Urteile zur Überwindbarkeit von gesundheitlichen Beeinträchtigungen
- 03/15: Somatoforme Schmerzstörungen: Praxisänderung
- 04/15: Somatoforme Schmerzstörungen: Umsetzung der Praxisänderung mittels Rundschreiben
- 01/16: Anpassungen von Leistungen auf den 1.1.16
- 01/16: Somatoforme Schmerzstörungen: Praxisänderung bildet keinen Revisionsgrund
IV: Hilfsmittel
- 02/04 Rechtsprechung zur IV: Hilfsmittel und medizinische Massnahmen
- 03/04 Abgabe von Hilfsmitteln auch im Hinblick auf eine gemeinnützige Tätigkeit?
- 04/05 Hilfsmittel (Rechtsprechung): Austauschbefugnis auch in der AHV, Abänderung Motorfahrzeug, Amortisationsbeiträge Treppenlift, elektr. Kommunikationsgeräte
- 02/07 Cochlea-Implantat: Kostenpflicht der IV
- 01/09 Hilfsmittel: Neue Rechtsprechung
- 01/10 Änderungen im Hilfsmittelbereich
- 02/10 Hilfsmittel: Neue Rechtsprechung
- 04/10 Hilfsmittel zur Ermöglichung der Haushaltführung
- 03/11 Pauschalvergütungen bei Hörgeräten
- 01/13 IV-Hilfsmittel: Verordnungsänderungen, neue Weisungen und Rechtsprechung
- 03/13 IV-Hilfsmittel: Rechtsprechung (Kommunikationsgerät, mehrere Rollstühle)
- 01/14 Anpassungen per 1.1.14
- 03/15 Neue Urteile (Rollstuhl mit Schiebehilfe, bauliche Anpassungen in der Wohnung, Prothesen)
IV: Hilflosenentschädigung/ Assistenzbeitrag/ Intensivpflegezuschlag
- 01/04: 4.IVG-Revision:Die Hilflosenentschädigung (Hilo) für Volljährige
- 02/05 Die neuen IV-Leistungen im Bereich der Hilflosenentschädigung
- 03/06 Neue Urteile zur Hilflosenentschädigung
- 03/07 Hilflosenentschädigung bei lebenspraktischer Begleitung
- 01/09 Hilo: Weitere Urteile
- 01/10 Bemessung des Intensivpflegezuschlags
- 03/10 Hilo wegen Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung auch bei Verheirateten?
- 02/11 IV: Zur Nachzahlung von Hilflosenentschädigungen
- 03/11 AHV: Zum Besitzstand bei der Hilflosenentschädigung
- 02/12 IVG-Revision 6a (4 Teil): Die Einführung eines Assistenzbeitrags
- 02/12 IVG-Revision 6a (letzter Teil): Änderungen im Bereich der Hilflosenentschädigung
- 02/12 Hilflosenentschädigung: Erreichen der Volljährigkeit löst keinen neuen Versicherungsfall aus
- 02/13 Assistenzbeitrag und Ergänzungsleistungen
- 01/14 Assistenzbeitrag: Anpassung Kreisschreiben
- 03/14 Rechtsprechung zum Intensivpflegezuschlag
- 04/14 Kein Assistenzbeitrag für Bezüger einer Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung
- 04/14 Hilflosenentschädigung bei besonders aufwändiger Pflege (CF): Verschärfung der Praxis
- 01/15 Anpassung IV-Verordnung per 1.1.2015 (Heimbegriff, Assistenzbeitrags-Beratung)
- 02/15 Assistenzbeitrag: Klärender Grundsatzentscheid
- 04/15 Assistenzbeitrag: Weitere Urteile (Schadenminderungspflicht Angehörige, Bemessung Überwachungsbedarf)
AHV
Krankenversicherung
- 02/04 Welche zahnärztliche Behandlungen hat die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu übernehmen?
- 02/05 Spitaleinweisung von Heimbewohnern
- 02/05 Kostenübernahme für psychiatrische Spitex-Pflege
- 02/07 Pflege durch Familienangehörige: Leistungspflicht der Krankenversicherung
- 02/09 Ausserkantonaler Spitalaufenthalt: Was müssen Krankenkasse und Kanton bezahlen?
- 03/09 Neuregelung der Pflegefinanzierung
- 01/10 Die Neuregelung der Pflegefinanzierung tritt erst am 1.1.2011 in Kraft
- 04/10 Neue Bundesgerichtsentscheide zur Kostenübernahme von Pflegeleistungen
- 02/11 Pflegefinanzierung, Umsetzung in den Kantonen
- 03/11 Übernahme von Arzneimitteln, die nicht auf der SL figurieren
- 04/11 Neuregelung der Folgen von Prämienausständen
- 04/11 Subsidiäre Leistungspflicht bei der Pflege geburtsbehinderter Kinder
- 01/12 Spitalfinanzierung
- 01/12 Änderungen bei den Pflegeleistungen
- 02/13 Rechtsprechung (Spitex-Pflege, Windeln)
- 02/15 Krankenversicherungsprämien bei Heimbewohnern: Unterschiedliche Anknüpfung bei KV und EL
- 01/16 Krankentaggeldversicherung: Beweislast für Erwerbsausfall
Unfallversicherung
- 03/04 Festlegung des Invalideneinkommens: Die Arbeitsplatz-Dokumentation (DAP) der SUVA findet weiter Anwendung
- 04/07 Unfallversicherung: Erhöhung Höchstbetrag versicherter Verdienst
- 01/10 Neue Rechtsprechung zum Taggeldanspruch
- 03/13 Rechtsprechung zum versicherten Verdienst
- 01/16 Anpassungen von Leistungen auf den 1.1.16 (Hilflosenentschädigung, Integritätsentschädigung)
Berufliche Vorsorge
- 04/04 Die 1. BVG-Revision
- 01/07 Barauszahlung bei Verlassen der Schweiz
- 02/08 Kürzung Pensionskassenrenten bei Überentschädigung
- 03/08 Zeitliche Konnexität
- 04/08 Versicherungspflicht von Temporärangestellten
- 02/09 Kürzung von Invalidenleistungen wegen Überentschädigung auch nach Erreichen des AHV-Alters?
- 01/10 Keine zwangsweise vorzeitige Pensionierung mehr
- 01/10 Invalidität, die in den Jahren 2005 und 2006 eingetreten ist: Neue Auslegung der BVG-Übergangsbestimmungen
- 03/10 Erhöht sich die Invalidenrente immer bei einer Erhöhung des Invaliditätsgrades?
- 03/10 Vorleistungspflicht in der beruflichen Vorsorge
- 04/10 Massnahmen zur Erleichterung der Arbeitsmarktbeteiligung älterer Arbeitsnehmern und Arbeitnehmerinnen
- 01/11 Kürzung von Invalidenrenten wegen Überentschädigung
- 01/11 Wenn Versicherte mit mehreren Teilzeitanstellungen teilinvalid werden.
- 03/14 Verjährung von Invalidenleistungen
- 01/15 Kürzung von Invalidenrenten wegen Überentschädigung
- 04/15 Keine Anpassung von Invalidenrenten wegen Statuswechsel in der IV
- 01/16 Rückerstattung der Austrittsleistung im Invaliditätsfall
Ergänzungsleistungen
- 01/04 Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten: Neue Grundsätze seit dem 1.1.2004
- 01/04 Rechtsprechung zu den EL: Betriebsschliessung von Heimen
- 01/06 Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (neue Urteile und Weisungen)
- 03/06 Anrechnung von Freizügigkeitskapitalien als Vermögen
- 01/08 NFA: Änderungen im Bereich Ergänzungsleistungen
- 03/09 Pflegefinanzierung: Neuerungen auch im Bereich der AHV und der EL
- 03/09 Neue Rechtsprechung zur Anrechenbarkeit von Einnahmen
- 03/11 Anrechnung von hypothetischem Erwerbseinkommen
- 02/13 Assistenzbeitrag und Ergänzungsleistungen
- 01/14 Rechtsprechung (Bezüger IV-Taggeld, Konkubinatspaar mit Kind, Heimdefinition, ausserkantonale Heimaufenthalte)
- 02/14 Rechtsprechung (Unentgeltliches Wohnen, Anrechnung von Stipendien, Rückforderung von EL, Nachzahlung von EL)
- 03/14 Anrechnung von Freizügigkeitsguthaben
- 04/14 Hypothetisches Einkommen bei Verletzung der Schadenminderungspflicht
- 02/15 Krankenversicherungsprämien bei Heimbewohnern: Unterschiedliche Anknüpfung bei KV und EL
- 03/15 Hypothetisches Einkommen bei Teilinvaliden
Arbeitslosenversicherung
- 02/06 Kumulation von Beitragszeit und Beitragsbefreiung
- 01/07 Zur Schnittstelle zwischen IV und Arbeitslosenversicherung
- 03/10 Zur Koordination zwischen IV und ALV
- 01/11 Die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
- 01/12 Erste Korrektur der letzten Revision
- 02/15 Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung: Neue Urteile
Verfahren/ATSG
- 02/06 IV-Beschwerden: Erschwerter Zugang
- 02/06 Abschaffung des Einspracheverfahrens in der IV
- 03/06 ATSG: Unsicherheit bezüglich Fristenregelung
- 04/06 Neues Bundesgerichtsgesetz
- 04/06 Gutachten: Welches sind die Rechte der Versicherten?
- 04/06 Reformatio in peius: Neue Rechtsprechung
- 01/10 Darf auf Urteilsbegründung verzichtet werden?
- 02/10 Zum Beweiswert versicherungsinterner medizinischer Berichte
- 02/11 IV: Verfahrensstraffung, 5 Jahre danach (Vorbescheidverfahren)
- 04/11 IV: Waffengleichheit im Verfahren (Gutachten)
- 04/11 ATSG: Beschwerderückzug bei Rückweisungsentscheiden
- 04/13 Mono- und bidisziplinäre Begutachtungen: Neues Bundesgerichtsurteil
- 01/15 Fristen: Bundesgericht schützt Vordatierung von Verfügungen
- 02/15 Überprüfungsbefugnis der IV bei Vorliegen eines Revisionsgrundes
Steuern
Übrige
- 01/05 Anspruch auf schulische Integration für ein behindertes Kind?
- 03/05 Sterilisationsgesetz
- 04/05 Diskriminierung in der Ausbildung
- 04/05 Parkiererleichterungen für gehbehinderte Personen
- 01/07 Teilrevision Versicherungsvertragsgesetz
- 02/07 Bundesgesetz über genetische Untersuchungen am Menschen
- 04/08 Familienzulagengesetz
- 03/12 Neues Erwachsenenschutzrecht (1): Neuregelung der Bestimmungen über die Handlungsfähigkeit
- 03/12 Neues Erwachsenenschutzrecht (2): Die Beistandschaften
- 04/12 Neues Erwachsenenschutzrecht (3): Der Vorsorgeauftrag und die gesetzliche Vertretung durch Ehegatten
- 04/12 Neues Erwachsenenschutzrecht (4): Die Patientenverfügung
- 01/13 Neues Erwachsenenschutzrecht (5): Medizinische Behandlung von Urteilsunfähigen
- 01/13 Neues Erwachsenenschutzrecht (6): Aufenthalt in Wohn- und Pflegeeinrichtungen
- 01/13 Familienzulagen: Obligatorium für Selbständigerwerbende