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Behinderung und Recht (Publikation bis 2015)

Behinderung und Recht erschien bis 2015 4x jährlich und wurde von der Abteilung Sozialversicherung herausgegeben. Die Beiträge werden nun in der Online-Artikelsammlung Handicap und Recht publiziert.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis nach Themen

  • Erläuterung von Änderungen im Bereich von Gesetz, Verordnung und Verwaltungsweisungen, die für behinderte Menschen in der Schweiz von Bedeutung sind.
  • Kommentierung von Gerichtsurteilen
  • Darlegung der Praxis, insbesondere im Sozialversicherungsrecht; kritische Auseinandersetzung mit derselben
  • Praktische Hinweise für Betroffene

Die Wiedergabe der Beiträge von Behinderung und Recht ist unter Angabe der Quelle ausdrücklich gestattet.


Januar 1/16: Inhalt

  • Anpassungen von Sozialversicherungsleistungen auf den 1.1.2016
  • Krankentaggeldversicherung: Die Beweislast für den Nachweis seines Erwerbsausfalls trägt die versicherte Person
  • Die Änderung der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen bildet keinen Revisionsgrund
  • Rückerstattung der Austrittsleistung im Invaliditätsfall

Oktober 4/15: Inhalt

  • Somatoforme Schmerzstörungen: Umsetzung der Praxisänderung mittels IV-Rundschreiben Nr. 334 und 339
  • Assistenzbeitrag: Weitere Urteile
  • Keine Anpassung von Invalidenrenten aus beruflicher Vorsorge wegen eines IV-rechtlich relevanten Statuswechsels

Juli 3/15: Inhalt

  • Somatoforme Schmerzstörungen: Praxisänderung
  • Hilfsmittel: Neue Urteile
  • Ergänzungsleistungen: Hypothetisches Einkommen bei Teilinvaliden


April 2/15: Inhalt

  • Assistenzbeitrag: Klärender Grundsatzentscheid
  • Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung: Neue Urteile
  • Überprüfungsbefugnis der IV bei Vorliegen eines Revisionsgrundes:
    Zwei Bundesgerichtsurteile
  • Krankenversicherungsprämie bei Heimbewohnern:
    Unterschiedliche Anknüpfungspunkte bei der Krankenversicherung und bei den Ergänzungsleistungen


Januar 1/15: Inhalt

  • Anpassung der IV-Verordnung
  • Neue Urteile zur Überwindbarkeit von gesundheitlichen Beeinträchtigungen
  • Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge: Kürzungen wegen Überentschädigung
  • Fristen: Bundesgericht schützt Vordatierung von Verfügungen


Oktober 4/14: Inhalt

  • Invaliditätsbemessung: Stellenwert ärztlicher Einschätzungen
  • Ergänzungsleistungen: Hypothetisches Einkommen bei Verletzung der Schadenminderungspflicht
  • Berufliche Massnahmen der IV: Zweiter Bildungsweg bleibt benachteiligt
  • Kein Assistenzbeitrag für Bezüger einer Hilflosenentschädigung
  • Hilflosenentschädigung im Sonderfall der besonders aufwändigen Pflege: Deutliche Verschärfung der Praxis


Juli 3/14: Inhalt: Inhalt

  • Rechtsprechung zum Intensivzuschlag
  • Berufliche Vorsorge: Verjährung von Ivalidenleistungen
  • Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a: Weitere Urteile
  • Ergänzungsleistungen: Anrechnung von Freizügigkeitsguthaben


April 2/14: Inhalt

  • Invalidenversicherung: Rechtsprechung zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn
  • Rechtsprechung zu den Ergänzungsleistungen (Teil 2)
  • Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a: Neues Urteil


Januar 1/14: Inhalt

  • Rechtsprechung zu den Ergänzungsleistungen (Teil 1)
  • Assistenzbeitrag: Anpassung des Kreisschreibens
  • IV-Hilfsmittel: Änderungen per 1.1.2014


Oktober 4/13: Inhalt

  • Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a: Zwischenstand und erste Klärungen
  • Nicht jeder Fatigue ist "objektiv überwindbar"
  • Kein Sozialversicherungsabkommen für Staatsangehörige des Kosovo
  • Neues Bundesgerichtsurteil zu den mono- und bidisziplinären Begutachtungen


Juli 3/13: Inhalt

  • Erschwerter Zugang zur erstmaligen beruflichen Ausbildung
  • Unfallversicherung: Rechtsprechung zum versicherten Verdienst
  • IV-Hilfsmittel: Rechtsprechung
  • Vorläufig augenommene Personen: Unter welchen Bedingungen haben sie Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der IV?


April 2/13: Inhalt

  • IV: Invaliditätsbemessung bei Personen, die kurz vor dem AHV-Alter stehen
  • Rechtsprechung und Krankenversicherung
  • Assistenzbeitrag und Ergänzungsleistungen: schwierige Koordination


Januar 1/13: Inhalt

  • IV-Hilfsmittel: Verordnungsänderungen, neue Weisungen und Rechtsprechung
  • Neues Erwachsenenschutzrecht (5. Teil): Medizinische Behanlung von Urteilsunfähigen
  • Neues Erwachsenenschutzrecht (6. Teil): Aufenthalt in Wohn- und Pflegeeinrichtungen
  • Familienzulagen: Selbständigerwerbende unterstehen ebenfalls dem Obligatorium


Oktober 4/12: Inhalt

  • IV-Gutachten:   Verwaltungsweisungen und ein neues Urteil des Bundesgerichts
  • Invalidenrente oder   vorzeitiger Bezug der Altersrente?
  • Neues Erwachsenenschutzrecht   (3. Teil): Der Vorsorgeauftrag und die gesetzliche Vertretung durch Ehegatten
  • Neues Erwachsenenschutzrecht   (4. Teil): Die Patientenverfügung

Juli 3/12: Inhalt

  • Neues Erwachsenenschutzrecht   (1. Teil): Neuregelung der Bestimmungen über die Handlungsfähigkeit
  • Neues Erwachsenenschutzrecht (2. Teil): Die Beistandschaften
  • Personenfreizügigkeit: Neue EU-Verordnung

April 2/12: Inhalt

  • IV-Revision 6a (4. Teil):   die Einführung eines Assistenzbeitrags
  • IV-Revison 6a (letzter Teil): Änderungen im Bereich der Hilflosenentschädigung
  • Hilflosenentschädigung: Erreichen der Volljährigkeit löst keinen neuen Versicherungsfall aus
  • Behandlungspflege bei Kindern mit einer Geburtsbehinderung: Neues Rundschreiben

Januar 1/12: Inhalt

  • IV-Revision 6a (2. Teil):   Eingliederungsorientierte Rentenrevisionen
  • IV-Revision 6a (3. Teil):   Die Änderungen im Bereich der beruflichen Eingliederungsmassnahmen
  • Weitere Änderungen im   Bereich der Sozialversicherungen per 1.1.2012

Oktober 4/11: Inhalt

  • IV-Revision 6a (Teil 1): Überprüfung von Renten im Rahmen der Schlussbestimmungen
  • Krankenversicherung: Neuregelung der Folgen von Prämienausständen
  • Grundsatzurteil des Bundesgerichts zu Waffengleichheit und Fairness im IV-Verfahren
  • Beschwerderückzug muss bei Rückweisungsentscheiden ermöglicht werden
  • Grundpflege bei Kindern mit einer Geburtsbehinderung: subsidiäre Leistungspflicht der Krankenversicherung


Juli 3/11: Inhalt

  • Ergänzungsleistungen: Anrechnung von hypothetischem Erwerbseinkommen
  • IV: Rentenaufhebung erst nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen?
  • Hilflosenentschädigung: Zum Besitzstand im AHV-Alter
  • Krankenversicherung: Übernahme von Arnzeimitteln, die nicht in der Spezialitätenliste figurieren
  • Hörgeräte: Pauschalvergütung ab 1. Juli 2011


April 2/11: Inhalt

  • Verfahrensstraffung in der IV: 5 Jahre danach
  • Neue Pflegefinanzierung: Die Umsetzung in den Kantonen
  • Integrationsmassnahmen: Erstes Bundesgerichtsurteil
  • Zur Nachzahlung von Hilflosenentschädigungen
  • Steuern: Abzug behinderungsbedingter Fahrzeugkosten


Januar 1/11: Inhalt

  • Die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
  • Verschiedene Änderungen der AHV-Verordnung
  • Berufliche Vorsorge: Kürzung von Invalidenrenten wegen Überentschädigung
  • 5. IVG-Revision: Wie ist Art.31 IVG zu interpretieren?
  • Berufliche Vorsorge: Wenn Versicherte mit mehreren Teilzeitanstellungen teilinvalid werden...

Oktober 4/10: Inhalt

  • Bundesgericht: Auch die Folgen eines Schleudertraumas sind objektiv überwindbar
  • Neue Bundesgerichtsentscheide zur Kostenübernahme von Pflegeleistungen
  • IV: Hilfsmittel zur Ermöglichung der Haushaltführung
  • BVG: Massnahmen zur Erleichterung der Arbeitsmarktbeteiligung älterer Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen


Juli 3/2010: Inhalt

  • Berufliche Vorsorge: Erhöht sich die Invalidenrente immer bei einer Erhöhung des Invaliditätsgrades?
  • Vorleistungspflicht in der beruflichen Vorsorge
  • Zur Koordination zwischen IV und Arbeitslosenversicherung
  • Hilflosenentschädigung wegen Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung auch bei Verheirateten?


April 2/10: Inhalt

  • Zum Beweiswert versicherungsinterner medizinischer Berichte
  • Hilfsmittel: Neue Rechtsprechung
  • An wen sind die IV-Kinderrenten auszuzahlen?
  • Behinderte und Wehrpflichtersatz


Januar 1/10: Inhalt

  • Unfallversicherung: Neue Rechtsprechung zum Taggeldanspruch
  • Berufliche Vorsorge: Keine zwangsweise vorzeitige Pensionierung mehr
  • Darf auf eine Urteilsbegründung verzichtet werden?
  • Invalidität, die in den Jahren 2005 und 2006 eingetreten ist: Neue Auslegung der BVG-Übergangsbestimmungen
  • Bemessung des Intensivpflegezuschlags
  • Änderungen im Hilfsmittelbereich
  • Die Neuregelung der Pflegefinanzierung tritt erst am 1. Januar 2011 in Kraft


September 3/09: Inhalt

  • Neuregelung der Pflegefinanzierung
  • Pflegefinanzierung: Neuerungen auch im Bereich der AHV und der Ergänzungsleistungen
  • Somatoforme Schmerzstörungen: Auch die 5. IVG-Revision bildet keine Grundlage für die Aufhebung von Renten
  • Ergänzungsleistungen: Neue Rechtsprechung zur Anrechenbarkeit von Einnahmen


Juni 2/09: Inhalt

  • Änderung der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen ist kein Grund zur Aufhebung früher zugesprochener Renten
  • Invaliditätsbemessung: Ergebnisse der beruflichen Abklärung dürfen nicht ausser Acht gelassen werden
  • Ausserkantonaler Spitalaufenthalt: Was müssen Krankenkasse und Kanton bezahlen?
  • Berufliche Vorsorge: Kürzung vn Invalidenleistungen wegen Überentschädigung auch nach Erreichen des AHV-Alters?


März 1/09: Inhalt

  • Hilfsmittel: Neue Rechtsprechung
  • Hilflosenentschädigung: Weitere Urteile


Dezember 4/08: Inhalt

  • IV: Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung (2. Teil)
  • Das neue Familienzulagengesetz
  • Berufliche Vorsorge: Versicherungspflicht von Temporärangestellten


September 3/08: Inhalt

  • IV: Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung (1. Teil)
  • Berufliche Vorsorge: Bundesgerichtsurteil mit schwerwiegenden Auswirkungen
  • Aktualisierung der Merkblätter von Integration Handicap


Juni 2/08: Inhalt

  • 5. IVG-Revision (letzter Teil): Mitwirkungspflicht und neue Sanktionen
  • Dienstleistungen Dritter: Bundesgericht erschwert Gehörlosen die Ausübung eines Zweitberufs
  • Kürzung von Pensionskassenrenten bei Überentschädigung
  • Freizügigkeitsabkommen mit der EU: Anspruch von Familienangehörigen auf eine ausserordentliche IV-Rente


März 1/08: Inhalt

  • NFA: Die Änderungen im Bereich der Ergänzungsleistungen
  • 5. IVG Revision (5. Teil): Die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung
  • 5. IVG Revision (6. Teil): Arbeitsvermittlung


Dezember 4/07: Inhalt

  • 5. IVG Revision: Früherfassung und Frühintervention
  • 5. IVG Revision: Übergangsrecht
  • 5. IVG Revision: Die Änderungen im Bereich der Taggelder
  • NFA: die Auswirkungen auf die Invalidenversicherung
  • Unfallversicherung: Erhöhung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes


September 3/07: Inhalt

  • 5.IVG Revision: Die Änderungen im Bereich der Renten
  • Hilflosenentschädigung bei Bedarf an lebenspraktischer Begleitung
  • Freizügigkeitsabkommen mit der EU: Weitere Auslegungsfragen geklärt



Juni 2/07: Inhalt

  • Bundesgesetz über genetische Untersuchungen am Menschen
  • Cochlea-Implantat: Welche Kosten übernimmt die IV?
  • Pflege durch Familienangehörige: Leistungspflicht der Krankenversicherung?


März 1/07

  • Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes
  • Berufliche Vorsorge: Barauszahlung bei Verlassen der Schweiz eingeschränkt
  • Zur Schnittstelle zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung


Dezember 4/06

  • Das neue Bundesgerichtsgesetz tritt in Kraft
  • Gutachten: Welches sind die Rechte der Versicherten?
  • Reformatio in peius: Neue Rechtsprechung


Oktober 3/06

  • Neue Urteile zur Hilflosenentschädigung
  • EL: Anrechnung von Freizügigkeitskapitalien als Vermögen
  • ATSG: Unsicherheit bezüglich Regelung der Fristen


Juni 2/06

  • Abschaffung des Einspracheverfahrens in der IV
  • Beschwerden im Bereich der IV: Erschwerter Zugang
  • Arbeitslosenversicherung: Kumulation von Beitragszeit und Beitragsbefreiung?


März 1/06

  • Freizügigkeitsabkommen mit der EU: Rechtsprechung zu den Auswirkungen für die IV
  • Medizinische Massnahmen der IV bei der Behandlung von Geburtsgebrechen: Änderungen im Kreisschreiben
  • Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten durch die EL: Neue Urteile und Weisungen


Dezember 4/05

  • Hilfsmittel: Neue Rechtsprechung
  • Invalidität: Zur Wahl der Bemessungsmethode in der IV
  • Diskriminierung in der Ausbildung
  • Parkierungserleichterungen für gehbehinderte Personen


September 3/05

  • Steuern: Abzug für behinderungsbedingte Kosten
  • Das Sterilisationsgesetz ist in Kraft getreten


Juni 2/05

  • Die neuen IV-Leistungen im Bereich der Hilflosenentschädigungen: Noch ist vieles unklar....
  • Haben auch Kinder von Grenzgängern Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der IV?
  • Krankenversicherung: Wer bezahlt, wenn Heimbewohner in ein Spital eingewiesen werden müssen?
  • Welche Kosten müssen die Krankenversicherer bei psychiatrischer Spitex-Pflege übernehmen?


März 1/05

  • Anspruch auf schulische Integration für ein behindertes Kind?
  • Wie intensiv muss die Arbeitsvermittlung durch die IV sein?
  • IV: Zur Finanzierung von Dienstleistungen Dritter bei der Berufsausübung


Dezember 4/04

  • Die 1. BVG-Revision
  • Schulische Massnahmen der IV: Neue Urteile

September 3/04

  • Festlegung des Invalideneinkommens:Die Arbeitsplatz-Dokumentation (DAP) der SUVA findet weiter Anwendung
  • IV: Abgabe von Hilfsmitteln auch im Hinblickauf eine gemeinnützige Tätigkeit?
  • IV: Neuanmeldung, Revision

Juni 2/04

  • Welche zahnärztliche Behandlungen hat die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu übernehmen?
  • IV: Rechtsprechung zu Hilfsmitteln und medizinischen Massnahmen

März 1/04

  • 4.IVG-Revision (letzter Teil): Hilflosenentschädigung für Volljährige
  • Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den EL: Neue Grundsätze seit dem 1.1.2004
  • Rechtsprechung zu den EL: Betriebsschliessung von Heimen