Die Initialzündung für das Behindertengleichstellungsgesetz war die Volksinitiative "Gleiche Rechte für Behinderte" von 1999. Daraufhin hat der Bundesrat als Gegenvorschlag einen Entwurf für ein Behindertengleichstellungsgesetz ausgearbeitet. Der Entwurf wurde von den vorberatenden Kommissionen und dem Parlament vertieft diskutiert und mit zahlreichen Anpassungen versehen. Die Volksinitiative wurde im Frühling 2003 abgelehnt. Das Gesetz trat am 1. Januar 2004 in Kraft.

Für ein vertieftes Verständnis der behindertengleichstellungsrechtlichen Erlasse braucht es Hintergrundinformationen zur Entstehungsgeschichte und zum Inhalt der Rechte und Pflichten. Dazu gehören zum einen die offiziellen gesetzgeberischen Dokumente (sogenannte Materialien). Zum anderen ist die Praxis der Gerichte von besonderem Interesse. Schliesslich gibt auch die rechtswissenschaftliche Literatur wichtige inhaltliche Hinweise.

Dokumente des Gesetzgebers

Die Entstehung und die Bewährungsgeschichte des Behindertengleichstellungsgesetzes chronologisch dokumentiert:

• 2009: Evaluation des BehiG durch das Eidg. Departement des Innern EDI

• 2003: Resultate der Volksabstimmung
• 2002: Protokolle der Debatte im Nationalrat (Zweitrat)
• 2000: Protokolle der Debatte im Ständerat (Erstrat)
• 2000: Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zum Vorentwurf
• 2000: Botschaft des Bundesrates (Begleitdokument zum Vorentwurf)
• 1999: Ergebnisse des ersten Vernehmlassungsverfahrens
• 1999: Volksinitiative "Gleiche Rechte für Behinderte"

Informationen zu den Verordnungen:

• Erläuterungen zur Behindertengleichstellungsverordnung

• Erläuterungen zur Verordnung über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV)
  
• Erläuterungen zur Verordnung über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VAböV)
  

Literatur zum Behindertengleichstellungsgesetz

Das schweizerische Behindertengleichstellungsrecht ist noch sehr jung. Das verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot feiert soeben sein 10-jähriges Bestehen. Das Behindertengleichstellungsgesetz und seine Verordnungen sind gerade erst gut fünf Jahre jung. Dies ist mit ein Grund, weshalb es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine vertiefte rechtswissenschaftliche Literatur dazu gibt.