Menschen mit Behinderung, die ein Einbürgerungsgesuch stellen, laufen Gefahr, dass ihnen der Schweizer Pass wegen ihrer Behinderung verweigert wird. Beispielsweise sind Invalidenbezüger/innen oft dem Vorurteil des Sozialmissbrauchs ausgesetzt. Hier finden Sie weitere Hintergrundinformationen.

Fakten ...

Das völker- und verfassungsrechtliche Verbot der Diskriminierung untersagt die ungerechtfertigte Benachteiligung von Menschen wegen einer Behinderung. Seit Kurzem gibt es erste Gerichtsentscheide zu dessen Bedeutung im Rahmen von Einbürgerungsverfahren.

Rechtsgrundlagen ...

Die Fachstelle Égalité Handicap musste seit Anfang 2007 mehrere Fälle behandeln, wo Menschen wegen "der fehlenden Selbsterhaltungsfähigkeit", "mangelhafter Deutungsfähigkeit des Schweizer Bürgerrechts" oder wegem dem Vorwurf des Sozialmissbrauchs nicht eingebürgert wurden.

Fälle ...

Diskriminierung im Rahmen von Einbürgerungsverfahren wurde in der Literatur bis anhin v.a. im Zusammenhang mit ethnisch-kulturell diskriminierenden Einbürgerungsverweigerungen thematisiert. Erst seit Kurzem wird auch die Problematik der Behindertendiskriminierung diskutiert.

Links und Literatur ...

Égalité Handicap dokumentiert die gesellschaftspolitische und behindertengleichstellungsrechtliche Debatte und Entwicklung rund um die Problematik der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung bei der Einbürgerung. Lesen Sie mehr.

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