5 Jahre BehiG - Rückblicke und Ausblicke

Anfang 2009 ist das Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG) fünf Jahre alt geworden. Freilich, das ist ein junges Alter für ein Gesetz; tief greifende strukturelle Veränderungen in der Gesellschaft konnten damit noch nicht realisiert werden. Dennoch hat sich mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Januar 2004 einiges zugunsten der Gleichstellung verändert. Unter anderem wurde ein Zeichen gesetzt, dass die Gesellschaft das Thema Behinderung in allen Entscheidungen und Handlungen mitbedenken und miteinbeziehen muss. Denn immerhin sind nach Schätzungen ca. 10% der Bevölkerung behindert. Neu wird Behinderung dank den Veränderungen vermehrt auch als Defizit der gesellschaftlichen Strukturen verstanden. Und erst durch diesen Perspektivenwechsel besteht eine reale Chance, Gleichstellung zu erreichen.

Dank dem Behindertengleichstellungsgesetz haben Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, sich gegen Benachteiligung beziehungsweise Diskriminierung insbesondere in den Bereichen Bau, Dienstleistungen, Aus- und Weiterbildung sowie öffentlicher Verkehr über den Rechtsweg zur Wehr zu setzen. Auch steht den Behindertenorganisationen auf der Basis der rechtlichen Bestimmungen mittels Interessenvertretung sowie dank vom Bund unterstützter Integrationsprojekte ein beachtliches Instrumentarium zur Prävention und zur Sensibilisierung der Bevölkerung, privater Organisationen und Behörden zur Verfügung. Dennoch hat eine Wirkungsanalyse der Dachorganisationenkonferenz der privaten Behindertenhilfe (DOK), des Gleichstellungsrates Égalité Handicap und der Fachstelle Égalité Handicap zahlreiche und teilweise erhebliche Mängel im geltenden Recht sowie bei seiner Umsetzung aufgedeckt.

An einer Medienkonferenz vom 3. Dezember 2009 haben Bundesrat Burkhalter sowie die DOK, der Gleichstellungsrat Égalité Handicap und die Fachstelle Égalité Handicap jeweils eigene Berichte zu den ersten fünf Jahren des Behindertengleichstellungsgesetzes vorgestellt. In vielen Bereichen decken sich die Analysen. Der Bericht der Behindertenorganisationen beinhaltet zudem wichtige Forderungen zur Verbesserung des geltenden Rechts und seiner Umsetzung.

Zentrale Erkenntnisse und Forderungen des Berichts der DOK/GR/EH

PDF Kurzfassung Bericht DOK_ÉH_GR (124,7 kB)

Bericht der DOK/GR/EH zu 5 Jahren BehiG

PDF Bericht 5 Jahre BehiG DOK_ÉH_GR (860,8 kB)

Bericht des Eidg. Departements des Innern

PDF Bericht Gleichstellung EDI 2004-2009 (259,4 kB)

Weiterführende Informationen

Im Folgenden finden Sie verschiedene weiterführende Informationen zum fünfjährigen Jubiläum des Behindertengleichstellungsgesetzes und seinen Hintergründen:

Medienkonferenz vom 3. Dezember